Eidgenössische Ethikkommission für die Biotechnologie im Ausserhumanbereich EKAH

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Aufgaben des Biosafety Clearing House

Das Biosafety Clearing House (BCH) ist das Informationssystem für die Vertragsstaaten des Cartagena Protokolls über die Biologische Sicherheit. Es soll den Austausch wissenschaftlicher, technischer, umweltrelevanter und gesetzlicher Informationen über gentechnisch veränderte Organismen (GVO) unter den Vertragspartnern und der Öffentlichkeit erleichtern. Der Name leitet sich von den früher eingeführten Abwicklungsstellen für den internationalen Zahlungsverkehr ab.

Des Cartagena Protokoll über die Biologische Sicherheit ist ein Abkommen unter der 1992 in Rio beschlossenen Konvention über die biologische Vielfalt (CBD). Das Protokoll gewährleistet die Sicherheit bei der Weitergabe, Verwendung und Nutzung von gentechnisch veränderten Organismen und regelt in erster Linie den grenzüberschreitenden Verkehr von GVO.

Das Cartagena Protokoll trat im September 2003 in Kraft. Die Schweiz hat das Protokoll am 26. März 2003 ratifiziert und gehört damit zur ursprünglichen Gruppe der Vertragsparteien. Am Biosafety Clearing House beteiligen sich aber auch Nicht-Vertragsstaaten des Cartagena Protokolls, wie z.B. die USA.

Das Protokoll von Cartagena verwendet im englischen Originaltext den Begriff «lebende veränderte Organismen» (LVO); demgegenüber wird in der schweizerischen Gesetzgebung und in der Umgangssprache von «gentechnisch veränderten Organismen» (GVO) gesprochen. Die beiden Begriffe sind gleichwertig.

Nationaler Gesetzesrahmen zu Cartagena Protokoll und Biosafety Clearing House

In der Schweiz wurde das Cartagena Protokoll und damit auch die Bestimmungen zum Biosafety Clearing House in der Cartagena-Verordnung (CartV) verankert. Die Verordnung ist seit dem 1. Januar 2005 in Kraft. Sie schliesst die bis anhin bestehenden Rechtslücken und erleichtert die Arbeit der Akteure, die am grenzüberschreitenden Verkehr von GVO beteiligt sind.

Aufgaben des Biosafety Clearing House

  • Das BCH soll die Umsetzung des Cartagena Protokolls durch die Vertragsstaaten unterstützen und zur Information der Öffentlichkeit beitragen.
  • Das BCH dient zum allgemeinen Austausch von wissenschaftlichen, technischen als auch rechtliche Informationen über GVO, die für den grenzüberschreitenden Verkehr und die Freisetzung in die Umwelt bestimmt sind. Über das BCH sollen auch Erfahrungen mit der Verwendung von GVO ausgetauscht werden.
  • Über das BCH soll eine Übersicht über die verschiedenen nationalen Gesetzesvorschriften und Entscheidungen über die Verwendung bestimmter GVO's (insbesondere über Genehmigungen zum Inverkehrbringen von GVO's) geben.
  • Das BCH ist der im Protokoll festgelegte Informationsaustauschmechanismus zwischen einzelnen Vertragsparteien für vorgeschriebene Informationen, z.B. für das Vorabgenehmigungsverfahren für den grenzüberschreitenden Verkehr von GVO (Advance Information Agreement).

Aufgaben des Schweizerischen Biosafety Clearing House

Im Schweizerischen Biosafety Clearing House (CH-BCH) sind die im Cartagena Protokoll bzw. in Beschlüssen der Vertragsstaatenkonferenz festgelegten Informationen in drei Amtssprachen (Deutsch, Französisch und Italienisch) und in Englisch enthalten.

Darüber hinaus bietet das CH-BCH Verlinkungen zu wesentlichen schweizerischen Informationsquellen und den Gentechnik-Infos auf den Webseiten der Bundesämter.

Die schweizerischen Basis-Informationen sind zudem auch in durchsuchbarer Form und in allen 6 UN-Sprachen (Englisch, Französisch, Spanisch, Russisch, Arabisch, Chinesisch) über das Zentralportal des BCH abrufbar.


Zuletzt aktualisiert am: 18.04.2016





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