Eidgenössische Ethikkommission für die Biotechnologie im Ausserhumanbereich EKAH

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Evaluation UVP. Kurzbericht

Evaluation der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) mit Empfehlungen zur Optimierung

Die vorliegende Evaluation untersucht die Auswirkungen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auf den Vollzug der Umweltschutzvorschriften und die Bewilligungsverfahren und entwickelt konkrete Verbesserungsvorschläge. Die als politikwissenschaftliche Vollzugs- und Verfahrensanalyse angelegte Untersuchung basiert hauptsächlich auf der systematischen Auswertung von repräsentativen Fallstudien, einem qualitativen Fallstudienvergleich und auf Umfragen bei den kantonalen Umweltschutzfachstellen.
Die Studie kommt zum Schluss, dass die UVP als Koordinationsinstrument eine entscheidende Rolle spielt, damit das Umweltrecht und speziell die Umweltvorsorge im Rahmen von Baubewilligungsverfahren vollzogen wird. Die UVP dient auch dazu, dass bereits im Laufe des Projektierungsprozesses die Umweltauswirkungen von grossen Bauvorhaben soweit als möglich reduziert werden können.
Die Studie zeigt auch Schwächen der heutigen UVP auf: Optimierungsmöglichkeiten bestehen besonders im Verfahrensmanagement und in den Dienstleistungen der Behörden. Die UVP könnte auch entlastet werden, wenn die wesentlichen Umweltfragen bereits im Rahmen der Raumplanung behandelt würden. Zudem wären im Rahmen der Bewilligungsverfahren weniger detaillierte Umweltverträglichkeitsberichte erforderlich, wenn die Umweltbaubegleitung und die Wirkungskontrolle rechtlich besser verankert würden. Nach fünfzehn Jahren UVP-Praxis ist es auch sinnvoll, die Liste der UVP-pflichtigen Anlagen zu überprüfen und wenn nötig an die heutigen Anforderungen anzupassen.


Zuletzt aktualisiert am: 16.09.2014





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